++ Investorensuche voranbringen, mutig und entschlossen handeln ++ Senat mahnt Entscheidungen an, die er über Jahre verschlafen hat Ein modernisiertes ICC wäre eine Bereicherung Berlins als Kongress-Standort. Über seine Zukunft hat Rot-Rot-Grün sei...

++ Schlingerkurs von Senat und Koalition ist Zeichen von SchwächeDas peinliche Gezerre um eine Wischiwaschi-Erklärung des Senats zum Volksbegehren Enteignen ist grotesk und ein bemerkenswertes Zeichen von Schwäche.Eine klare Absage an milliardenschwere li...

++ Kurzfristige Event-Absage im Strandbad Plötzensee nicht nachvollziehbarWie die Grünen im Bezirksamt Mitte Berlins pandemiegebeutelte Clubszene verschaukeln, ist ärgerlich. Mehrwöchige Theater-Aufführungen im Strandbad Plötzensee werden v...

++ Kein De ja vue: Start des neuen Schuljahres darf nicht im Desaster enden++ Luftfilter für alle Klassenräume++ Präsenzunterricht sicherstellenSteigende Inzidenzen mahnen zu größten Anstrengungen bei der Vorbereitung des neuen Schuljahres im P...

++ EuGH sieht den Spielraum für nationale Neutralitätsgesetze - Vorbild kann das Berliner Neutralitätsgesetz seinNach dem heuten Urteil des EuGH ist klar, dass die Mitgliedsstaaten die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen weltanschaulich, politis...

++ Ausbau des Nahverkehrs gut fürs Klima und die Entlastung der Innenstadt Der Ausbau von U- und S-Bahnen ist der Schlüssel zur Verkehrswende und Entlastung unserer Innenstadt. Mit der heutigen Eröffnung des Bahnhofs Museumsinsel feiern wir den Abschluss...