Neuigkeiten

15.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*20/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

14.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*19/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

13.12.2018
Bei Rot-Rot-Grün gilt: Wer krank ist, der fliegt
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

SPD, Linke und Grüne haben aus der breiten öffentlichen Empörung gegen die Absetzung eines erkrankten Staatssekretärs nichts gelernt. Im Gegenteil: Mit ihrer heutigen Ablehnung unseres Missbilligungsantrages gegen Senatorin Günther unterstü...

13.12.2018
CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Es bedrückt meine Fraktion und mich, wie die Betroffenen, deren Angehörige und Hinterbliebenen der Schießstandsaffäre mit ihrem Schicksal fertig werden müssen. Sie haben es wahrlich nicht leicht. Umso ärgerlicher ist es, dass sie der rot-r...

13.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*18/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

12.12.2018
Ohrfeige für falsche Kita-Politik
Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Bundesfamilienministerin Giffey hat Berlin ermahnt, stärker in Kita-Personal und -plätze zu investieren, besonders in einen besseren Betreuungsschlüssel der Kinder. Eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün. Denn SPD, Linke und Grüne erwägen gera...

12.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*17/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w...

11.12.2018
CDU stellt Missbilligungsantrag
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Trotz seiner schweren Krankheit mit Aussicht auf Genesung hat der Senat heute Verkehrsstaatssekretär Kirchner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Meine Fraktion und ich distanzieren uns von dieser Entscheidung. Sie wird auch nicht dadurch besser, dass Kirchner...

11.12.2018
Notunterkunft Tempelhof nicht menschenunwürdig
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Es kann keine Rede davon sein, dass die Bedingungen im Ankunftszentrum im Flughafengebäude Tempelhof menschenunwürdig sind. Wer das Ankunftszentrum besucht, bekommt einen gegenteiligen Eindruck. Die neu ankommenden Asylantragsteller werden dort angemessen unte...

11.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*16/31
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10.12.2018
Sanierungsbedarf an Unis unterschätzt
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat den Sanierungsbedarf der Berliner Universitäten und Fachhochschulen offenbar unterschätzt. Das zeigte sich heute bei der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Laut einem Gutachten sind jährlich 156 Millionen Euro zu...

10.12.2018
Verschiebebahnhof für Staatssekretär
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Senatoren der Grünen scheinen die eindringlichen Appelle nicht verstanden zu haben, den erkrankten Verkehrs-Staatssekretär im Amt zu belassen. Sie wollen ihn morgen im Senat nun doch rauswerfen.

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