Geschlossen für den Neustart

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
Kai Wegner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

++ Kai Wegner mit 96 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die CDU ist bereit für einen Neustart in Berlin. Bei unserer konstituierenden Sitzung haben wir heute die Arbeitsfähigkeit hergestellt. Denn Berlin hat keine Zeit zu verlieren. In vielen Bereichen ist es längst fünf nach zwölf: Beim Wohnungsbau, bei der Bildungspolitik, beim ÖPNV, aber auch in vielen Bereich der Sicherheit. Nach fünf Jahren Rot-Rot-Grün muss unsere Stadt endlich wieder funktionieren.

 

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Die CDU ist bereit für einen Neustart in Berlin. Bei unserer konstituierenden Sitzung haben wir heute die Arbeitsfähigkeit hergestellt. Denn Berlin hat keine Zeit zu verlieren. In vielen Bereichen ist es längst fünf nach zwölf: Beim Wohnungsbau, bei der Bildungspolitik, beim ÖPNV, aber auch in vielen Bereich der Sicherheit. Nach fünf Jahren Rot-Rot-Grün muss unsere Stadt endlich wieder funktionieren.

Unter schwersten bundespolitischen Rahmenbedingungen haben wir einen engagierten und intensiven Wahlkampf geführt. Wir haben dem Bundestrend nicht nur getrotzt, wir haben ihn durchbrochen. Wir freuen uns über 30 top motivierte Fraktionsmitglieder, die sich mit ganzer Leidenschaft für Berlin engagieren werden.

Ich freue mich sehr über den starken Rückhalt, den ich nicht nur durch die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden heute mit 96 Prozent Zustimmung, sondern auch in den letzten Wochen und Monaten durch die Partei insgesamt erfahren durfte. Ein großes Dankeschön an Burkard Dregger, der die Fraktion in den letzten Jahren geführt hat und der mich heute der Fraktion als seinen Nachfolger vorgeschlagen hat. Mit Stefan Evers und Heiko Melzer als alte und neue Parlamentarische Geschäftsführer setzen wir auf Kontinuität. Beide sind über die Fraktionsgrenzen hoch angesehen. Gleiches gilt für Cornelia Seibeld, die wir dem neuen Abgeordnetenhaus als Vizepräsidentin vorschlagen werden. Cornelia Seibeld hat bewiesen, dass sie die Belange des ganzen Hauses würdig vertritt und auch schwierige Sitzungen souverän und gerecht leiten kann.

Wir sind als CDU angetreten für einen echten Neustart. Dass dieser dringend notwendig ist, ist nicht erst durch das haarsträubende Wahlchaos deutlich geworden. Auch die Berlinerinnen und Berliner wollen, dass Berlin seine Chancen endlich nutzt. Wir stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir werden aber nur in eine Regierung eintreten, wenn es einen echten Politikwechsel gibt. Schluss mit Ideologie, her mit pragmatischer Politik. Schluss mit Gegeneinander, her mit Lösungen, die für alle funktionieren. Unter dieser Maßgabe gehen wir in die Sondierungsgespräche. Konstruktiv und lösungsorientiert.

Wir werden nicht um jeden Preis regieren, sondern nur, wenn sich wirklich etwas ändert, wenn wir es hinbekommen, dass Berlin wieder an allen Stellen funktioniert. Wenn der Neustart im Senat nicht möglich sein sollte, dann nehmen wir auch die Rolle der Opposition an und werden sie mit aller Kraft ausfüllen. Denn es geht um viel. Es geht um Berlin.“

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